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Nizza-Klassifikation

Die Nizzaer Klassifikation ist ein internationales Abkommen über die Einteilung von Waren und Dienstleistungen für Marke, um Recherchen und Vergleiche von Marken zu ermöglichen. Sie besteht aus 45 Klassen von Waren und Dienstleistungen. Sie wird von der WIPO verwaltet und weltweit in mehr als 140 Ländern angewendet.

Notorisch bekannte Marken

Eine notorisch bekannte Marke verfügt über einen gesteigerten Grad an Verkehrsdurchsetzung und kann daher unbeschadet ihrer Eintragungsfähigkeit geschützt werden. Auch im Inland nicht benutzten notorischen Marken kommt Markenschutz zu, wenn die erforderliche und über die Verkehrsgeltung hinausgehende Bekanntheit der Marke in den inländischen Verkehrskreisen vorliegt. Das Bestehen einer notorischen Marke ist ein Widerspruchsgrund und kann im Wege eines Widerspruchs sowie einer Löschungsklage geltend gemacht werden.